Braunschweig: Wo waren sie nun die Neonazis?

18.07.2013 - Frankfurter Straße
Rund 600 Menschen zogen vom Frankfurter Platz zum Europlatz

„Wo waren sie denn nun, die Nazis?“ – das fragte sich an diesem Donnerstag nicht nur das Bündnis gegen Rechts. Am Europlatz, auf den die Kundgebung der Neonazis vom Frankfurter Platz verlegt worden war, waren gegen 19:00 Uhr nur an die fünf von ihnen aufgetaucht. Eine Kundgebung fand dort nicht statt.

Am Frankfurter Platz, mitten im südlichen Teil des westlichen Ringgebiets von Braunschweig, hatten sich dagegen schon vor 18:00 Uhr zahlreiche NazigegnerInnen versammelt. Davon, dass den Neonazis die Straßen gehören würden, wie sie vorab lautstark immer wieder verkündet haben, war hier nichts zu spüren. Im Gegenteil – hier ging es bunt und vielfältig zu: Punks mit bunten Haaren standen neben Menschen im Hemd oder Anzug, der Bezirksbürgermeister stand neben einer Gruppe Antifas, junge und alte BewohnerInnen des Viertels waren da, Vertreter verschiedener Parteien und Initiativen, StudentInnen, SchülerInnen, eine Samba-Gruppe – die unterschiedlichsten Menschen aus dem Viertel und darüber hinaus hatten sich zusammengefunden um deutlich zu machen, dass hier kein Platz für Neonazis ist.

Rund 600 Menschen zogen zum Europaplatz

Gegen 18:30 Uhr zogen dann rund 600 Menschen in Richtung AWO-Begegnungsstätte, wo die Demonstration eigentlich enden sollte. Dort war für 19:00 Uhr die Informations- und Diskussionsveranstaltung des Bündnis gegen Rechts angekündigt. Doch hier blieb kaum einer zurück: Die Menschen zogen spontan weiter in Richtung Europaplatz, wo man gegen die eigentlich dort erwarteten Neonazis lautstark und sichtbar auftreten wollte. Doch da waren keine zu sehen.

30 Neonazis am Kennelbad

Die Neonazis hatten sich ab 18:00 Uhr an ihrem Vorabtreffpunkt an einem Parkplatz am Kennelbad getroffen. Hier waren vor allem Autos mit Kennzeichen aus der Region, aber auch aus dem Landkreis Northeim zu sehen. Unter den Bäumen des Parkplatzes standen dort an die 30 Neonazis. Darunter vor allem der harte Kern des »Aktionsbündnis 38« um Tatjana und , die sich auch für die geplante Kundgebung verantwortlich zeigten. Offensichtlich war es den Neonazis nicht einmal gelungen ihr direktes Umfeld zu mobilisieren. Mit dabei waren u.a. , Marcel und Maik Streilein, Simon Pocinosznow, , , und Sascha Schulz. Außerdem waren anwesend der Wolfsburger NPD-Vorsitzende René Grahn und der Vorsitzende des NPD-Unterbezirks Göttingen und Mitglied des Landesvorstand der NPD Niedersachsen, Marco Borrmann, sowie einige weitere Neonazis aus Göttingen, Northeim und anderen Regionen. Nachdem gegen 19:00 zwei Polizeiwagen auftauchten und Polizeibeamte eindringlich mit den Neonazis sprachen, stiegen dies dann eilig in ihre Autos und fuhren hastig davon.

Hundert Menschen informierten sich über die Naziszene der Region

In der AWO-Begegnungstätte begann unterdessen kurz nach 19:00 Uhr die Veranstaltung des Bündnis gegen Rechts. An die hundert Menschen – die meisten aus dem Viertel – waren hier zusammengekommen, um sich über die Neonazis und ihre Aktivitäten zu informieren. Die »Aktionsgruppe Gifhorn« schrieb später per facebook, das sie jemanden in die Veranstaltung eingeschleust habe, um diese heimlich zu „dokumentieren“.

Neonazis weichen auf den Welfenplatz aus

18.7.2013 - Neonazi-Kundgebung am Welfenplatz
18.7.2013 – Von den Neonazis veröffentliches Foto ihrer Kundgebung am Welfenplatz. Foto: www.facebook.com

Kurz nach 20:00 Uhr erschienen dann etwas mehr als 30 Neonazis auf dem Welfenplatz in der Südstadt. Nach Angaben der Polizei hatten sie aus Angst vor der großen Zahl der sich bereits am Europlatz versammelten GegendemonstrantInnen die Polizei gebeten, die Kundgebung an einen anderen Ort stattfinden zu lassen, um sich nicht der Peinlichkeit auszusetzen die Kundgebung ganz abzusagen. Die Neonazis selbst dagegen behaupten, die Polizei hätte ihnen gesagt, sie dürften nicht auf den Europlatz, da man die Situation falsch eingeschätzt habe und zuwenig Einsatzkräfte hätte um die Neonazis dort zu schützen. Nach einigen Verhandlungen mit der Polizei über mögliche andere Orte – im Gespräch waren auch Gifhorn und Wolfenbüttel, entschieden sich die Neonazis – in Absprache mit der Stadt und der Polizei – in die Südstadt auszuweichen. Ihr Kalkül, dass die GegendemonstrantInnen dies nicht rechtzeitig mitbekommen würden und nur verzögert dorthin gelangen würden, ging leider auf. Und so versammelten sich die Neonazis mit Transparenten, auf denen u.a. das Verbot des Bündnis gegen Rechts gefordert wurde ungestört am Welfenplatz, einem Platz den sie selbst als „Historisch sehr wertvollem Platz“ hervorhoben, der „als Aufmarschplatz für die Nationalsozialisten“ gedient habe. Es prachen unter anderem Marco Bormann und , Mitglied des Landesvorstand der NPD. Die Kundgebung fand im übrigen teilweise auf Privatgelände statt, wie in der Braunschweiger Zeitung zu lesen war. Die Stadt äußerte dazu: „Es ist richtig, dass es sich um Privatgelände handelte. Die Wahl des Versammlungsortes erfolgte so kurzfristig, dass eine Klärung der Eigentumsverhältnisse nicht möglich war. Die Verwaltung hat den Eigentu?mer mittlerweile davon unterrichtet.“

Zahlenspielereien

Zählen scheint nicht die Stärke der Neonazis zu sein: Die NPD spricht auf ihrer Internetseite von 50 Neonazis, auch die facebook-Seite »Braunschweig in Bewegung« behauptet es wären an die 50 Teilnehmer gewesen. Zwischenzeitlich sprach einer der Organisatoren sogar von angeblich 150 Neonazis, die auf dem Weg zur Kundgebung seien. Die »Aktionsgruppe Gifhorn« dagegen spricht von nur 45 Teilnehmern. Aber auch das scheint doch zu hoch gegriffen zu sein. Schaut man sich das Bild an, das die Neonazis von ihrer Kundgebung selbst veröffentlicht haben, dann zählt man dort gerade mal etwas mehr als 30 Personen. Und auch AnwohnerInnen berichteten, dass auf dem Welfenplatz nur zwischen 30-40 Neonazis versammelt gewesen seien.

Fazit
Egal ob es nun 50 oder nur 30 Neonazis waren: Ihnen ist es nicht gelungen über den engen Kreis ihrer Aktivistinnen und Aktivisten zu mobilisieren. Und selbst da glänzten einige durch Abwesenheit. Auch die Unterstützung durch Neonazis außerhalb der Region fiel sehr gering aus und ohne die wäre die Kundgebung noch kleiner gewesen. Und zählt man die Braunschweiger Neonazis, waren dies höchsten eine handvoll. Und vor allem: Statt den Neonazis und ihrem großangekündigten „Kampf um die Straße“ prägten die GegendemonstrantInnen das Bild des Tages. Trotzdem oder gerade deswegen ist zu erwarten, dass die Neonazis nun weitere Aktionen planen. Gerade weil sie frustriert sind ist auch zu befürchten, dass sie nun verstärkt auf gewaltsame Angriffe setzen werden.

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